Kategorie: Stadtrecht - Satzungen

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1.1 Hauptsatzung
1.12 Zuständigkeitsordnung
1.21 Geschäftsordnung Rat
1.22 Ehrenordnung
1.23 Satzung Bürgerentscheid
1.3 Verwaltungsgebührenordnung
1.4 Rechnungsprüfungsordnung
1.5 Satzung über Verjährung
1.6 Ehrenringsatzung
1.7 Satzung Frauenbeirat
1.8 Satzung Kommunales Nord-Süd-Forum
1.9 Satzung Seniorenbeirat
1.91 Satzung Behindertenbeirat
2.1 Hundesteuersatzung
2.2 Vergnügungssteuersatzung
2.3 Zweitwohnungssteuersatzung
3.1 Ordnungsbehördliche Verordnung über die öffentliche Sicherheit und Ordnung
3.3 Sperrzeitverordnung
3.4 Rettungsdienstsatzung
3.51 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau u.ä.
3.52 Satzung über die Erhebung von Entgelten der Freiwillige Feuerwehr
3.53 Satzung über die Aufwandsentschädigung und den Auslagenersatz für die ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr
3.61 Warenartenverordnung
3.62 Marktsatzung
3.7 Straßenreinigungssatzung
3.7 Straßenreinigungssatzung - Anlagen
3.8 Straßenreinigungsgebührensatzung
3.9 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen
4.1 Schulbezirksverordnung
4.10 Gebührenordnung Sportanlagen
4.2 Volkshochschulsatzung
4.22 Volkshochschulgebührensatzung
4.3 Musikschulsatzung
4.4 Musikschulgebührensatzung
4.41 Gebührensatzung für die kulturelle Nutzung des Anneliese Geske Musik- und Kulturhauses
4.5 Gebührenordnung Stadtbücherei und Artothek
4.7 Preisregelung Bäder
4.8 Archivsatzung
4.81 Archivgebührensatzung
4.9 Gebührenordnung städtische Räumlichkeiten (ohne Sportanlagen)
5.1 Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen Kindertagesstätten
5.11 Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen "offene Ganztagsschule"
5.2 Benutzungsordnung Kindertagesstätten
5.4 Jugendamtssatzung
5.5 Satzung Übergangsheime Flüchtlinge
5.6 Satzung Übergangsheime Aussiedler
5.7 Satzung Betreutes Wohnen
6.1 Stellplatzablösesatzung
6.2 Kinderspielplatzsatzung
6.3 Satzung über Sondernutzung an öffentlichen Straßen
6.4 Baumschutzsatzung
6.5 Naturschutzkostensatzung
7.1 Straßenbaubeitragssatzung
7.2 Erschließungsbeitragssatzung
7.3 Friedhofssatzung
7.4 Friedhofsgebührensatzung
7.5 Abfallsatzung
7.6 Abfallgebuehrensatzung
7.7 Betriebssatzung Stadtwerke
7.8 Betriebssatzung Eigenbetrieb Immobilien
7.9 Betriebssatzung Eigenbetrieb Straßen
8.1 Abwassersatzung
8.4 Abwasserabgabesatzung
8.61 Ergänzende Bestimmungen zur Wasserversorgung
8.62 Preisregelung Wasser
8.63 Preisregelung Heizkraftwerk
8.71 Entsorgungsbedingungen Abwasser
8.72 Preisregelung Abwasser